Artikel mit dem Tag "verfassungsrat"



Nach einer Corona-bedingten Pause konnte der Verfassungsrat am 3. und 4. September endlich mit der Grundsatzdebatte beginnen. Vorgelegt wurden die Berichte der Kommissionen 1 bis 3. Die Grundsatzdebatten sind ein Stimmungstest. Die Abstimmungen zeigen, in welche Richtung der Verfassungsrat gehen will. Korrekturen sind in den Lesungen noch möglich, doch die Weichen werden jetzt gestellt. Eine paar ausgewählte Eindrücke von mir könnt ihr im Blog nachlesen.
Am 5. Juni versammelte sich der Verfassungsrat in Sitten, um die Mitglieder in die verschiedenen Gremien zu wählen. Ich werde in der Kommission 6 "Soziale und andere Aufgaben des Staates" mitarbeiten. Der Titel sagt nicht sehr viel. Deshalb findet ihr unten eine Auflistung, zu welchen Themen wir in dieser Kommission Grundsätze redigieren und neu erarbeiten werden.

Einige Zeit ist nach der Vereidigung im Dezember vergangen. Das Übergangsbüro hat den Reglementsentwurf überarbeitet und vorgelegt. Am 29. April wurde dieser im Verfassungsrat behandelt. Es ist ein Reglement, noch nichts Inhaltliches. Doch die Behandlung war auch richtungsweisend. Für mich gab es ein Highlight und einiges zum Nachdenken...
... mit der Arbeit im Verfassungsrat. Gestern erschien im Walliser Boten ein Interview mit Johan Rochel vom "Appel Citoyen". Er spricht über die Chancen des Verfassungsrats und über die Gefahren. Hier ein Auszug mit fünf für mich relevante Aussagen und meine Kommentare dazu: