Was heisst das? liberal. sozial. Ist das nicht ein Widerspruch? Kann liberale Politik sozial sein? Und soziale Politik liberal? Das kann sie. Und wie ich das verstehe beschreibe ich in diesem Beitrag.
Freiheit und Gemeinwohl im Zentrum
Starten will ich mit einem Satz der ehemaligen Nationalrätin und heutigen Präsidentin von Pro Juventute, Barbara Schmid-Federer: "Das Ziel einer liberal-sozialen Politik ist, eine auf Freiheit basierende (liberal) Gesellschaft zu fördern und gleichzeitig für das Gemeinwohl (sozial) einzustehen."
Im Zentrum einer liberal-sozialen Politik stehen die Freiheit der Einzelnen ebenso wie die Verantwortung für die Mitmenschen. Ich gehe davon aus, dass Eigenverantwortung ein leitendes Element in der Politik sein muss. Verschiedene Lebensmodelle sollen möglich sein. Der Staat soll möglichst wenig regulieren und nur subsidiär unterstützen. Eigenverantwortung kann und soll bereits in der Kindheit und Jugend gefördert werden. Dies gelingt, wenn wir den Kindern und Jugendlichen ein gutes Aufwachsen und eine gute Bildung ermöglichen. Im Lehrplan 21 steht: "Bildung befähigt zu einer eigenständigen und selbstverantwortlichen Lebensführung, die zu verantwortungsbewusster und selbstständiger Teilhabe und Mitwirkung im gesellschaftlichen Leben in sozialer, kultureller, beruflicher und politischer Hinsicht führt." Dies kann genau so auch auf die Erziehung angewendet werden. Denn Verantwortung für sich und andere übernehmen zu können ist aus meiner Sicht eine zentrale Lebenskompetenz. Erreichen wir dies, legen wir den Grundstein für eine gelingende Gesellschaft. Hierauf lege ich den Fokus meiner Politik.
Daraus folgen zwei weitere wichtige Werte: Respekt und Menschenwürde. Respekt vor den Mitmenschen, Respekt gegenüber den nächsten Generationen und gegenüber der Umwelt. Die Würde der Menschen ist unantastbar. Dazu gehören für mich der Schutz der Schwachen und das Ablehnen von jeglichen Formen von Diskriminierung.
Hierzu gehört für mich auch, faire Chancen für alle anzustreben. Allen Kindern und Jugendlichen die Bildung zu ermöglichen, die ihnen am besten entspricht und Benachteiligungen möglichst auszugleichen. Können dies die Eltern und das Umfeld nicht, wird es Aufgabe der Politik und der Gesellschaft. Chancengerechtigkeit ist ein grosses Wort. Wir werden sie faktisch wohl nie erreichen, dennoch muss sie unser Ziel sein - eine Vision, die es anzustreben gilt.
Diese Ziele verfolge ich zusammen mit der CSPO: engagiert.
Die CSPO, die christlich-soziale Partei für das Oberwallis. Oder über das C in unserem Parteinamen
Aktuell wird in der CVP über das C im Parteinamen diskutiert. Hier im Wallis ist klar: Das Christliche ist ein wichtiger Wert, das C muss bleiben. Bei der Überarbeitung unseres neuen Auftritts der CSPO kam nie eine Diskussion um das C auf. Wir stellten uns nicht die Frage, ob dieser Buchstabe in den Namen gehört oder nicht. Im Gegenteil, wir wählten einen Schriftzug, in dem das C heraussticht.
Was christlich für mich heisst habe ich vor einem Jahr in einem Leserbrief im Walliser Boten beschrieben. Hier zum Nachlesen:
Zum Weiterlesen
Ich bin seit kurzem Mitglied im Sozialliberalen Forum. Es ist ein politischer Verein mit sozialliberaler Ausrichtung, ein Marktplatz von freien Ideen. Wir sind, wie es der Präsident Daniel Frei so schön sagt: Soziale Liberale. In der Charta wird genau jene Art von Politik beschrieben, die ich verfolge.